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Max Schrems

Datenschutzaktivist und Autor 

Max Schrems ist ein österreichischer Jurist, Autor und Datenschutzaktivist. Er konnte mit seiner Klage vor dem Europäischen Gerichtshof das transnationale Safe-Harbor-Abkommen zwischen der EU und den USA beenden, was als starkes Signal für den Grundrechtsschutz in Europa angesehen wird.

Schrems gründete 2012 den Verein zur Durchsetzung des Grundrechts auf Datenschutz "europe-v-facebook.org" (Europe versus Facebook). Dieser Verein ist im österreichischen Vereinsregister unter der ZVR-Zahl 351391770 eingetragen. Schrems tritt seitdem im Fernsehen, Radio sowie auf Veranstaltungen auf. Des Weiteren ist er in Zeitungen (print sowie online) vertreten.

Am 18. August 2011 wurden 16 Anzeigen beim irischen Data Protection Commissioner (DPC) eingebracht. Weitere sechs folgten am 19. September 2011. Der DPC veröffentlichte am 21. Dezember 2011 einen ersten Bericht. Am 6. Februar 2012 traf sich Schrems mit Vertretern von Facebook in Wien zu Verhandlungen, da das irische Verfahrensrecht zunächst eine gemeinsame Lösung der Streitsache durch Beteiligung der beiden Streitparteien vorsieht. Zwischen Januar und Juli wurde versucht, Akteneinsicht zu bekommen, welche jedoch bis zuletzt von der irischen Behörde nicht gewährt wurde. Am 21. September 2012 wurde vom DPC ein Review veröffentlicht, in dem Facebook bescheinigt wird, die Vorschläge eingehalten zu haben. Daraufhin wurde am 4. Dezember 2012 ein Gegenbericht mit diversen Anträgen eingebracht, welcher von der Behörde nicht bearbeitet oder kommentiert wurde. Am 28. August 2013 wurde auf Drängen des DPC ein Antrag auf eine Entscheidung eingebracht, obwohl zuvor keine Akten oder Beweise zugänglich gemacht wurden. Die Beschwerden wurde im Juli 2014 nach gut drei Jahren zurückgezogen, da laut Schrems keine Aussicht auf eine Entscheidung bestand.

2014 wurde in Wien eine Sammelklage gegen Facebook eingebracht. Der Sammelklage schlossen sich 25.000 Personen an.

Am 23. September 2015 gab der Generalanwalt des EuGH bekannt, dass er das derzeitige Verfahren für den Datentransfer aus der EU in die USA für nicht zulässig hält, und stellte das Safe-Harbor-Abkommen infrage.[In seinem Urteil vom 6. Oktober 2015 folgte der EuGH dieser Rechtsansicht; er erklärte das Abkommen für ungültig und die derzeitige Praxis für rechtswidrig. In einer Erklärung schrieb Schrems: „Das Urteil zeigt, dass die Massenüberwachung unsere fundamentalen Rechte verletzt.“ Er hoffe, dass das Urteil einen Meilenstein für die gesamte Online-Privatsphäre bedeute.